Framing und das Urheberrecht

Urteil Eibetten von Videos

Framing: kein grundsätzliche Verletzung des Urheberrechts

Das Einbetten fremder Internetvideos auf der eigenen Webseite verletzt nicht grundsätzlich das Urheberrecht. Das hat der Bundesgerichtshof kürzlich entschieden (Aktenzeichen: I ZR 46/12).
Gestattet ist das sogenannte Framing aber nur, wenn der Inhaber der Rechte das Internetvideo zuvor für eine Internetnutzung frei zugänglich gemacht hat.

Das sogenannte Framing bezeichnet das Einbetten von Fotos, Videos oder Textnachrichten in eine Webseite, sodass dieser Inhalt direkt auf der Seite angesehen werden kann. Im konkreten Fall ging es um das Einbetten eines Werbevideos eines Mitbewerbers (Kläger). Das Video wurde vom Kläger auf der Plattform YouTube für andere Internetnutzer frei zugänglich veröffentlicht. Die Beklagten ermöglichten den Besuchern ihrer Internetseiten, das von der Klägerin in Auftrag gegebene und auf Youtube veröffentlichte Video im Wege des „Framing“ abzurufen.

Der Bundesgerichtshof entschied somit, dass eine bloße Verknüpfung eines auf einer fremden Internetseite bereitgehaltenen Werkes mit der eigenen Internetseite im Wege des „Framing“ kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG darstellt, weil allein der Inhaber der fremden Internetseite darüber entscheidet, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk der Öffentlichkeit zugänglich bleibt.

Hier könnt ihr das Urteil lesen.